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Straßenverkehr: Alle wichtigen Änderungen für 2010

19 Dezember 2009 Keine Kommentare

“AvD: 2010 bringt für Autofahrer einige Änderungen

2010 ändert sich für Autofahrer einiges.

* Flensburger Punktesystem und Kfz-Zulassung soll vereinfacht werden
* Urlaubsknöllchen können ab Oktober zu teuren Souvenirs werden
* Für einige Wohnmobile fallen höhere Steuern und in den Nachbarländern mehr Maut an

AvD Logo

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) weist darauf hin, dass Autofahrer und Urlauber sich zum Jahreswechsel auf einige Änderungen und Neuerungen einstellen müssen. So sollen beispielsweise das Flensburger Punktesystem und die Kfz-Zulassung 2010 vereinfacht werden. Reisen ins EU-Ausland könnten teurer werden. Denn zum einen werden ab Herbst europaweit Geldbußen vollstreckt und zudem werden in Tschechien und Österreich die Vignettenpreise angehoben.

Immerhin hat die Bundesregierung auf Anfrage des AvD ausgeschlossen, dass auf die Autofahrer in dieser Legislaturperiode weitere Belastungen zukommen. Zudem wurde die Forderung des AvD erfüllt, die Förderungsfrist für die Partikelfilter-Nachrüstung zu verlängern. Besitzer älterer Dieselfahrzeuge können nun also auch 2010 mit einem staatlichen Zuschuss rechnen, wenn sie nachträglich einen Partikelfilter einbauen lassen. Wann das neue Förderprogramm startet, soll im März entschieden werden. Ursprünglich war geplant, die Nachrüstung nur bis zum 31.12.2009 mit 330 Euro in bar zu bezuschussen.

Zusammengefasst die wichtigsten Änderungen:

“Baustelle” Punktesystem

Ganz oben auf der Prioritätenliste des Bundesverkehrsministeriums steht die grundlegende Überarbeitung des Flensburger Punktesystems. Denn von vielen Verkehrsteilnehmern wird das gegenwärtige Mehrfachtäterpunktsystem nicht mehr durchschaut. Der AvD und auch der Verkehrsgerichtstag 2009 empfahlen dringend eine Vereinfachung. So könnten und sollten Autofahrer beispielsweise umgehend benachrichtigt werden, wenn ihr Punktestand sich ändert – um die präventive Wirkung zu stärken und Verkehrssündern bessere Chance einzuräumen, ihr Verhalten zu ändern.

Online Kfz-Zulassung und Kennzeichenmitnahme

In Zukunft sollen Autobesitzer ihr Fahrzeug bequem von zu Hause aus an- oder abmelden und sich so den Gang zur Zulassungsstelle sparen können. Drei Jahre lang wird die Kfz-Zulassung online nun erprobt – zunächst in Augsburg und Regensburg. Neben Bayern beabsichtigen auch Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen und Nordrheinwestfalen an dem Testlauf teilzunehmen. Hessen ist bereits Vorreiter beim Thema Kennzeichenmitnahme. Bei einem Umzug innerhalb des Bundeslandes können Autofahrer bereits seit November auf Wunsch das Kfz-Kennzeichen ihres ‘alten’ Wohnortes behalten. Dies ist auch in einigen Regionen Baden-Württembergs und Niedersachsens möglich. Brandenburg will im Frühjahr nachziehen. Andere Länder wie beispielsweise Nordrhein-Westfalen oder Sachsen lehnen die Kennzeichenmitnahme ab und wollen an der bisherigen Regelung festhalten.

Führerschein-Prüfung nun am PC

Mit dem neuen Jahr wird in Bayern und Baden-Württemberg die theoretische Führerscheinprüfung am Computer eingeführt. Die herkömmlichen Fragebögen haben also ausgedient. Die Systeme mit sogenannten Touch-Screens sollen auch für PC-unerfahrene Prüflinge einfach zu bedienen sein. Zudem kommt das “Begleitete Fahren ab 17″ auf den Prüfstand. 2010 soll auf Basis der bisher gesammelten Erfahrungen entschieden werden, wie es weitergeht bzw. was verändert werden kann.

Europaweite Geldbußenvollstreckung

Im Urlaub gesammelte Knöllchen können bald zu teuren Souvenirs werden. Denn ab Oktober 2010 sollen in Deutschland Bußgelder über 70 Euro aus dem Ausland vollstreckt werden. Unklar ist jedoch, ob bzw. inwieweit auch ältere Strafzettel vollstreckbar sind.

Neue Umweltzonen und Verschärfungen

Zu Jahresbeginn werden sechs neue Umweltzonen eingerichtet – in Bonn, Freiburg, Heidelberg, Münster, Osnabrück und Pfinztal. Zudem werden in Berlin, Bremen, Frankfurt und Hannover die Einfahrbedingungen verschärft und Autos mit roten bzw. gelben Feinstaubplaketten ausgesperrt. Besitzern älterer Dieselfahrzeuge drohen also zunehmend Fahrverbote. Insgesamt gibt es nun in 40 deutschen Städten Umweltzonen.

Eine Liste der Umweltzonen mit geplanten Verschärfungen finden Sie auf der Seite des AvD.

AU-Plaketten werden abgeschafft

Die bisher eigenständige Abgasuntersuchung (AU) wird zum 1.Januar 2010 in die Hauptuntersuchung (HU) integriert. In Zukunft gibt es für das Bestehen der HU und den Nachweis der vorgeschriebenen Abgaswerte nur noch den runden Aufkleber für das Heckkennzeichen. Somit werden die sechseckigen AU-Plaketten nach rund 25 Jahren überflüssig. Mehr

Tempo, Maut und Steuer für Wohnmobile

Für Wohnmobile zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen gilt auf Autobahnen und Kraftfahrtstraßen auch weiterhin Tempo 100 (anstatt 80 km/h). Da eine Studie der Bundesanstalt für das Straßenwesen (BASt) belegt, dass die neue Temporegelung für schwere Wohnmobile nicht zu einem Anstieg der Unfallzahlen geführt hat, wird die befristete Ausnahmebestimmung 2010 nun zur Regel.

Darüber hinaus wird sich für Wohnmobile der Schadstoffklasse S1 im kommenden Jahr die Besteuerung ändern. Es muss ein höherer Tarif gezahlt werden, der vom Gesamtgewicht abhängig ist. Hintergrund ist, dass das Kfz-Steuersystem für Wohnmobile 2006 geändert wurde. Bis zum 31.12.2005 wurden Wohnmobile wie PKW besteuert, dann wurde eine eigene Fahrzeugkategorie gebildet. Seitdem richtet sich der Steuersatz nach Gesamtgewicht und Emissionsklasse. In dieses System werden nun auch die S1-Camper überführt.

In Österreich müssen sich Wohnmobil-Reisende auf neue Autobahn-Maut-Sätze einstellen, die unterschiedlich hoch ausfallen. Sie richten sich bei Fahrzeugen über 3,5 Tonnen ab dem 1. Januar nach der Emissionsklasse. Für Besitzer älterer Wohnmobile mit niedrigerer Emissionsklasse (Euro 0-3) wird es teurer, Fahrzeuge ab Emissionsklasse Euro 4 sparen.”

Quelle: AvD



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