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Kommentare zu: Alte Verkehrsschilder bleiben gültig – StVO mit Fehlern behaftet https://www.autonews-123.de/alte-verkehrsschilder-bleiben-gultig-%e2%80%93-stvo-mit-fehlern-behaftet/ Autonews mit Charme Wed, 14 Apr 2010 08:07:14 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.1.5 Von: Horst Müller https://www.autonews-123.de/alte-verkehrsschilder-bleiben-gultig-%e2%80%93-stvo-mit-fehlern-behaftet/comment-page-1/#comment-2592 Wed, 14 Apr 2010 08:07:14 +0000 http://www.autonews-123.de/?p=5597#comment-2592 Na toll, nur damit Uraltschilder (wenn die Behörden, sich an die Vorschriften gehalten haben – was ich bezweifle – älter als 18 Jahre) stehen bleiben können, wird ein Formfehler gesucht und gefunden, der sonst wohl niemanden interessiert hätte., und damit die ganze StVO-Novelle aufgehoben.
Das erhöht die Rechtssicherheit natürlich ungemein. Statt der Zweifel, ob die alten Schilder noch gelten, hat man nun die Zweifel, ob die neuen Regeln gelten. Da sind ja nur so Sachen drin, wie ob man bei sich trennenden Fahrstreifen (z.B. Autobahnkreuz) rechts überholen darf, welche Ampeln Radfahrer beachten müssen, wann Radwegbenutzungspflichten angeordnet werden dürfen, wo Segways und Inliner fahren dürfen / müssen und natürlich auch ein paar neu eingeführte Verkehrszeichen. Gelten die denn nun?

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Von: Auto Club Europa lobt Ramsauer für Verkehrsschilder-Entscheidung | Autonews-123 https://www.autonews-123.de/alte-verkehrsschilder-bleiben-gultig-%e2%80%93-stvo-mit-fehlern-behaftet/comment-page-1/#comment-2589 Tue, 13 Apr 2010 12:21:28 +0000 http://www.autonews-123.de/?p=5597#comment-2589 […] Der ACE hat nach Bekanntgabe der Rechtsgültigkeit alter Verkehrsschilder ausdrücklich den Bundesverkehrsminister gelobt. Ramsauer hatte heute in der Hauptstadt eingestanden, dass der alten Bundesregierung bei der Novellierung der StVO Fehler unterlaufen seien. (Wir hatten bereits darüber berichtet). […]

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Von: Jurman https://www.autonews-123.de/alte-verkehrsschilder-bleiben-gultig-%e2%80%93-stvo-mit-fehlern-behaftet/comment-page-1/#comment-2588 Tue, 13 Apr 2010 11:36:30 +0000 http://www.autonews-123.de/?p=5597#comment-2588 Mhh…
ich habe die Änderungsverordnung unter

http://www.fahrerlaubnisrecht.de/Pdf-dateien/Gesetzesver%F6ffentlichungen%20Bundesgesetzblatt/BGBl%20I_52_2009_S.2631%20-%2046.VO%20zur%20%C4nderung%20stra%DFenverkehrsrechtl.%20Vorschriften%20-%2005.08.2009.pdf

gefunden.
Zu Beginn werden „wie üblich“ die gesetzliche Ermächtigungsgrundlage (im StVG) zitiert. Worin der Verstoß gegen das Zitiergebot mit der Folge der Nichtigkeit liegt, ist mir nicht klar!?!

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